Apple droht, keine iPhones mehr zu verkaufen

Ein Streit um zwei Patente im Vereinigten Königreich (UK) könnte Apple dazu bringen, das Geschäft dort einzufrieren. In dem Streit geht es um sieben Milliarden Dollar.

Apples Patentstreit mit Optis Cellular Technology im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland (UK) droht zu eskalieren. Nach einem für Apple nachteiligen Urteil des höchsten Gerichts des Landes lässt der Hersteller offen, ob er den Markt verlassen wird, um eine "unfaire" Lizenz nicht bezahlen zu müssen.

Das Gericht hatte befunden, dass Apples iPhones mindestens zwei Patente des Klägers Optis verletzten, die Technologien beschreiben, die iPhones bei der Verwendung mit 3G- und 4G-Mobilfunknetzen einsetzen. Im kommenden Jahr ist die Gerichtsverhandlung angesetzt, in der die Höhe der an Optis fälligen Lizenzzahlungen verhandelt werden. Obwohl die fraglichen Patente nur in UK gelten, soll Apple für weltweite Verkäufe seiner Produkte bezahlen. Bis zu sieben Milliarden US-Dollar kann Apple das kosten, berichtet die "Mail on Sunday".

Apple droht mit Ausstieg aus UK
Richter Meade hält eine radikale Reaktion Apples zwar für unwahrscheinlich, die Anwältin des iPhone-Herstellers lässt die Optionen aber offen: "Ich bin mir nicht sicher, ob das richtig ist... Apples Position ist, dass es tatsächlich in der Lage sein sollte, über die Bedingungen nachzudenken und zu entscheiden, ob es kommerziell richtig ist, sie zu akzeptieren oder den britischen Markt zu verlassen. Es kann Bedingungen geben, die vom Gericht festgelegt werden, die einfach kommerziell inakzeptabel sind."

Ob Apple seine Drohung wahr macht oder ob sie implizite Auswirkungen auf die Höhe der Lizenzahlung haben wird, weiß man erst im nächsten Jahr. Interessant ist jedoch, dass Apple aus Prinzipientreue bereit sein könnte, auf einen Markt mit dem Volumen Großbritanniens zu verzichten.

Apple ist immer wieder mit Patentklagen konfrontiert. Bei einigen davon drängt sich der Eindruck auf, die Kläger haben es nur darauf angelegt, den Hersteller zur Kasse zu bitten und keinerlei andere Möglichkeit, ihre speziellen Patente anderweitig zu Geld zu machen. Allerdings hat der Hersteller das Schicksal auch herausgefordert: Von 2011 bis 2018 befand er sich in einem regelrechten Patentkrieg mit Samsung, in dem die Amerikaner den Koreanern zahlreiche Verletzungen von Patenten und vor allem geschützten Designmustern vorwarfen - oft für sich "natürlich" aus dem Produkt ergebende Funktionen und Merkmale - unter anderem das 2015 entzogene, bis dahin aber heftig umsttrittene Patent für "runde Ecken".