Geld für Lehrer-Notebooks können bald fließen

Die 500 Millionen Euro des Bundes zur Anschaffung von Dienstlaptops für Lehrer können nach Angaben von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bald ausgezahlt werden.Mit den Bundesländern sei nun die dafür notwendige Verwaltungsvereinbarung getroffen worden. Diese muss jeweils in den Ländern unterschrieben werden, dann von der Bundesbildungsministerin, bevor die Mittel freigegeben werden können.

Das komplizierte Verfahren hängt mit dem deutschen Föderalismus zusammen. Für Bildung und ihre Schulen sind die Länder jeweils selbst zuständig. Der Bund darf eigentlich nicht mitreden und nicht einfach Geld zuschießen, weshalb solche Bund-Länder-Vereinbarungen nötig werden.

"Ich hoffe, dass nun bald flächendeckend Lehrerlaptops aus dem Programm angeschafft werden können", sagte Karliczek der Deutschen Presse-Agentur. Im Zweifelsfall werde dies auch dazu beitragen, dass Distanzunterricht in der Corona-Pandemie erleichtert werde.

Das Dienstnotebook-Programm hatten Vertreter der Länder, SPD-Chefin Saskia Esken und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im August bei einem "Schulgipfel" im Kanzleramt angestoßen. Neben einem 500-Millionen-Programm zur Ausstattung von bedürftigen Schülern mit Leihlaptops und weiteren 500 Millionen zur Finanzierung von IT-Administratoren für die Schulen ist es die dritte Aufstockung des sogenannten Digitalpakts Schule.

Dieses Förderprogramm mit ursprünglich fünf Milliarden vom Bund wurde 2019 für den Aufbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen aufgelegt, etwa zur Installation von schuleigenem WLAN oder zur Anschaffung digitaler Tafeln - sogenannter Smartboards.